Glossar

Energie Wissen

Energiewirtschaftsgesetz

Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) regelt den Netzbetrieb und Wettbewerb von Energieerzeugern. Ziel ist die sichere, günstige und umweltverträgliche Energieversorgung der Allgemeinheit mit Gas und Strom.

Das Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung mit dem Kurztitel Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geht auf das Jahr 1935 zurück, wurde seither aber mehrfach neu gefasst. Es beinhaltet die grundlegenden Richtlinien zum Recht leitungsgebundener Energie. Die Regelungen beziehen sich demnach ausschließlich auf die Versorgung mit Strom, Erd- und Biogas, nicht aber auf die mit Öl oder Flüssiggas. Schließlich gelangen diese Energieträger nicht über Leitungsnetze zu den Verbrauchern.

Ziel des EnWG ist es, eine „möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche“ Strom- und Gasversorgung der Allgemeinheit sowie einen wirksamen und unverfälschten Wettbewerb bei der Energieversorgung zu gewährleisten. Darüber hinaus setzt sich das EnWG für die Um- und Durchsetzung des Energierechts der Europäischen Gemeinschaft und die Förderung von erneuerbaren Energien ein.

Inhalte des EnWG

Für die Erreichung der Ziele bedient sich das Energiewirtschaftsgesetz unterschiedlicher Maßnahmen, z. B. der Genehmigungs- und Anzeigepflicht, der Begrenzung freier Preisbildung, der eigentumsrechtlichen Entflechtung sowie der Eingriffsrechte der Bundesnetzagentur. Diese Maßnahmen werden allesamt im EnWG geregelt. So verlangt das EnWG etwa mit der Genehmigungspflicht, dass bei der jeweiligen Landesbehörde eine Genehmigung für den Betrieb eines Energieversorgungsnetzes eingeholt wird.

Konkretisiert werden die Regelungen des EnWG zusätzlich durch mehrere deutsche Durchführungsverordnungen, z. B. die Stromgrundversorgungsverordnung oder die Gasgrundversorgungsverordnung. Hierin wird geregelt, zu welchen Bedingungen Haushaltskunden von Elektrizitäts- (EVU) bzw. Gasversorgungsunternehmen (GVU) mit Elektrizität bzw. Gas versorgt werden müssen.

Pflichten der Netzbetreiber

Alle Netzbetreiber sind verpflichtet, ihre Gas- und Stromnetze diskriminierungsfrei allen Kunden zur Verfügung zu stellen. Dem Kunden dürfen hierfür ausschließlich durch die Bundesnetzagentur genehmigte Netzentgelte berechnet werden, die sich an den Verordnungen über die Entgelte für den Zugang zu Gas und Strom orientieren.

Die Kontrolle der Netzbetreiber erfolgt durch die zuständigen Regulierungsbehörden. Diese fungieren darüber hinaus als Ansprechpartner für Kundennachfragen.

 

Siehe auch:

Energieeffizienz

Energieeinsparverordnung

Energieausweis