Cottbus, 13.09.2007
Lakoma: Vergleich zwischen Grüner Liga und Vattenfall
Sachlicher Dialog statt gerichtlicher Auseinandersetzung als Ziel
Die Grüne Liga Brandenburg e.V. und Vattenfall Europe Mining & Generation haben einen Schlussstrich unter die jahrelange, zuletzt gerichtlich geführte Auseinandersetzung über die Lakomaer Teiche und deren Inanspruchnahme durch den Braunkohlentagebau Cottbus-Nord gezogen. Hierfür haben sich beide Seiten auf einen außergerichtlichen Vergleich geeinigt.
„Ohne Frage: Die Grüne Liga und Vattenfall haben unterschiedlichen Sichtweisen auf das Thema Braunkohle. Beide Seiten haben aber die Art und Weise der bisherigen Auseinandersetzung als nicht zielführend erkannt. Wir als Energieunternehmen wollen künftig noch stärker im sachlichen Dialog gemeinsam mit den Umweltverbänden nach Lösungen für naturschutzfachliche Aufgabenstellungen rund um die Braunkohlennutzung suchen“, begrüßt Dr. Hartmuth Zeiß, Bergbauvorstand von Vattenfall Europe Mining & Generation, die getroffene Vereinbarung.
Konkret haben sich Grüne Liga und Vattenfall in dem Vergleich auf zwei Kernpunkte geeinigt: Die Grüne Liga wird alle noch anhängigen Klagen zur Rechtmäßigkeit der Nutzung der Lakomaer Teiche zurückziehen. Vattenfall übernimmt die kompletten Prozesskosten der Gerichtsverfahren. Diese hätte die Grünen Liga als unterlegene Prozesspartei tragen müssen. Durch diese Vereinbarung wird die Inanspruchnahme des Areals durch den Tagebau abschließend auf eine sichere rechtliche Grundlage gestellt.
Nach Ansicht von Vattenfall Europe Mining & Generation wird die Beilegung dieser Auseinandersetzung den Dialog mit allen wichtigen gesellschaftlichen Akteuren rund um den Braunkohlentagebau weiter befördern. Auch wenn die Gegensätze auf den ersten Blick unauflösbar erscheinen, könnten die Beteiligten im Gespräch für alle tragbare Lösungen finden, die zu einem echten Mehrwert für die gesamte Region führen.
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